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12. Februar 2009 (Vivawest)

Wohnungsverkäufe bei THS Wohnen - Mieterforum fordert Sozialcharta

Trotz der Versicherung der THS Wohnen, die in den letzten Wochen öffentlich bekannt gewordenen Wohnungsverkäufe u.a. in Hamm, Bergkamen-Oberaden, Witten und Dortmund, gingen nicht über die alljährlich üblichen Anpassungen des Wohnungsbestandes hinaus, fordert Mieterforum Ruhr eine THS-Sozialcharta. Diese soll Mieter/innen im Falle eines Verkaufs frühzeitig informieren und wirksam vor Verdrängungen schützen und außerdem sicherstellen, dass die verkauften Siedlungen auf Dauer sozial bewirtschaftet werden. Auch auf den schon bestehenden Mieterschutz für Bergbauangehörige bzw. Eisenbahner muss noch einmal beim Verkauf schriftlich hingewiesen werden.

Bei einem Gesprächtermin mit Mieterforum Ruhr in Gelsenkirchen am 11. Februar erläuterten Vertreter/innen der THS Wohnen, dass es ich bei den jüngst bekannt gewordenen Verkäufen (u.a. gingen etwa 600 Arbeiter-Wohnungen an die Luxemburger "REIP") um ganz übliche Anpassungen des Portfolios handele, die der Stärkung des Unternehmens in seinen strategischen Schwer-punkten dienten. Diese Schwerpunkte – u.a. Modernisierungen, Stärkung von Quartieren - hätten eine ausgesprochen soziale Ausrichtung. Es sei aber nicht möglich, alle Wohnungsbestände zur gleichen Zeit zu erneuern. Deshalb würden jährlich etwa 1 – 1,5 % des Wohnungsbestandes veräußert, davon ein wesentlicher Teil im Zuge der Mieterprivatisierung. Die Verkäufe der letzten Zeit hätten nichts zu tun mit der Notwendigkeit, die Ablösung des Bergarbeiterwohnungsvermögens des Bundes im Zuge des RAG-Börsengangs (450 Mio. Euro) zu finanzieren. Die erforderlichen Beträge würden durch das übliche Vermietungsgeschäft unter Zurückstellung von ansonsten weiter geplanten Ankäufen aufgebracht. Die THS Wohnen bleibe ein in der Region verankerter Bestandshalter. Der Verkauf von Immobilien sei kein strategisches Geschäftsfeld.

Der Argumentation von Mieterforum Ruhr, wenn die THS Wohnen nur in geringem Umfang Wohnungen verkaufe und sich als besonders sozial orientiertes Wohnungsunternehmen darstelle, sei es ja kaum ein Problem, für den Fall eines Verkaufs besondere Schutzrechte zu vereinbaren, wollten die THS-Vertreter nicht folgen. Derartige Schutzbestimmungen und Vereinbarungen in Kaufverträgen seien überflüssig, weil man die Käufer sorgfältig auswähle.

Mieter-Forums-Sprecher Knut Unger aus Witten: "Die THS verkauft nicht irgendwelche Wohnungen, sondern ehemals staatlich gefördert Arbeiterwohnungen. Auch wenn sich die Anzahl der verkauften Wohnungen in Grenzen hält, erwarten wir, dass die Mieter/innen und die Bestände bei Verkäufen vorbildlich geschützt werden. So lange dies nicht geschieht, hat die THS ein Glaubwürdigkeitsproblem. Wir haben auch Zweifel, dass die 450 Millionen für den Bund ohne zusätzliche Maßnahmen erwirtschaftet werden können. Entweder hat das Folgen für die Mieter oder für die Belegschaft."

Helmut Lierhaus (Dortmund): "Wir haben in den letzten Jahren erlebt, wie zahlreiche Wohnungen an Fondsgesellschaften und Weiterverwerter veräußert wurden, mit teilweise katastrophalen Folgen für Mieter/innen und Stadtteile. Auch THS Wohnen verkauft an Anleger, die bislang als Wohnungsunternehmen unbekannt sind. Wir wollen Verkäufe an reine Finanzanleger verhindern."

Michael Wenzel (Bochum): "Besonders in Stadtteilen mit schwieriger Sozialstruktur werden ver-lässliche Vermieter benötigt. Mit reinem Portfoliomanagement kann sich THS Wohnen nicht aus der Verantwortung stehlen."


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