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10. März 2011 (Vivawest)

MIG THS & EVONIK: Ziele und Selbstverständnis

Im Februar 2011 gründete sich die Mieterinteressengemeinschaft (MIG) THS & EVONIK. Die Ziele und das Selbstverständnis wurden in einer "Plattform" verankert.

Durch das „Steinkohlefinanzierungsgesetz“ zur Beendigung des ubventionierten Steinkohlebergbaus zum Jahr 2018 ist eine Entwicklung in Gang gesetzt worden, an deren Ende auch der Verkauf der insgesamt 130.000 THS- und Evonik-Wohnungen auf dem internationalen Finanzmarkt stehen könnte. Die Gesamt-Eigentümerin RAG Stiftung hat den Prozess einer (vorkaufsvorbereitenden) Neustrukturierung des Immobilenbestandes auf den Weg gebracht und will diese mit der Fusion von THS und Evonik Immobilien zum 01. Januar 2012 abschließen.
Die Mietervertretungen im Ruhrgebiet haben über mehrere Jahrzehnte leidvolle Erfahrungen mit der Abwicklung des Werkswohnungsbaus nach dem Niedergang der Montanindustrie gesammelt. Der Werks- und Sozialwohnungsbestand ist immer höheren Renditevorgaben, die vermeintlich nur in „moderneren“ und internationalen Märkten zu erzielen sind, geopfert worden. Alle Großindustrien in der Region haben ihre Wohnungsgesellschaften bis auf wenige Ausnahmen auf dem internationalen Finanzmarkt verkauft. Aber auch die Öffentliche Hand hat sich von „Bedienstetenwohnungen“ (Gagfah, Eisenbahner- und Postwohnungen) getrennt, um Haushaltslöcher zu stopfen und sich aus politischen Gründen aus der staatlichen Wohnungsfürsorge zurückziehen zu können. In den Folgewirkungen von Verkaufsketten und Investitionsstau sind ganze Stadtteile in eine soziale und städtebauliche Schieflage geraten.
Die Mietervertretungen in der „MIG THS und Evonik“ wollen trotz der starken Stellung der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie und der Zusage, die Montanmitbestimmung und das GSB-Regelwerk zu erhalten, einen Verkauf von Geschäftsanteilen am dann drittgrößten deutschen Wohnungsunternehmen auf dem (internationalen) Finanzmarkt verhindern. Insbesondere soll geprüft werden, ob der der Stiftungszweck auch ohne einen Verkauf der Immobilien erfüllt werden kann. Wir appellieren darum an Frau Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Ihren Einfluss in der RAG Stiftung für eine Lösung, die sich an den Interessen der Beschäftigten, Mieter und der Kommunen mit THS- und Evonik Wohnungen orientiert. Soweit eine Fusion von THS und Evonik Immobilien einem späteren Verkauf dient, wird diese abgelehnt.
Nach unseren Vorstellungen, die wir gerne mit den Ansprechpartnern dieser „Plattform“ diskutieren, sollen THS und Evonik weiterhin der Wohnungsfürsorge und der Entwicklung finanzschwacher Regionen verpflichtet sein. Wir stellen uns eine am Gemeinwohl orientierte, innovative, Kultur fördernde und der Mitbestimmung der Beschäftigten und Mieter verpflichteten Wohnungsgesellschaft vor und wollen für diese Ziele mit allen von einem möglichen Verkauf und Ausverkauf Betroffenen kooperieren.


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