Aktuelles

15. Dezember 2016 (Aus den Städten)

Vor 30 Jahren: Bochumer Heusner-Viertel abgerissen

Am 20. November war es 30 Jahre her, dass die Stadt Bochum die 11 letzten Häuser im sogenannten Heusner-Viertel abreißen ließ. 36 Menschen wurden an diesem Tag obdachlos. Vorangegangen war ein jahrelanger Streit um den Bau der Westtangente, der heutigen A 448. Gegenüber der Krupp-Stahl-AG westlich der Kohlenstraße gelegen, war das Heusner-Viertel der Trasse im Wege.Mehr


15. Dezember 2016 (Aus den Städten)

Netzwerk „Stadt für Alle“ prangert Leerstände an

Der Mieterverein ist nicht die einzige Bochumer Gruppierung außerhalb der „offiziellen“ Kommunalpolitik, der sich für das Thema Leerstände interessiert. Am 15. April fand in der Innenstadt ein sogenannter „March for a better Life“ (Marsch für ein besseres Leben) statt, auf dem gutes Wohnen (nicht nur) für Flüchtlinge gefordert und Leerstände thematisiert wurden. Und am 8. Oktober spazierten mehr...Mehr


15. Dezember 2016 (Bundespolitik)

Experten für gemeinen Nutzen

Mehr als ein halbes Jahr nachdem die Fraktionen der Linken und der Grünen Anträge zu einer Wiederbelebung der Wohnungsgemeinnützigkeit eingebracht hatten, ist es im Bundestag zu einer Anhörung von Experten gekommen. Gehört wurden unter anderem Stadtsoziologe Andrej Holm aus Berlin und Kommunal- und Unternehmensberater Jan Kuhnert aus Hannover, auf deren Gutachten sich die beiden Anträge stützten.Mehr


15. Dezember 2016 (Bundespolitik)

Grundgesetzänderung für Sozialwohnungsbau

Bundesbauministerin Barbara Hendricks will das Grundgesetz ändern, um eine Zuständigkeit des Bundes für den Sozialen Wohnungsbau über das Jahr 2019 hinaus sicherzustellen. Seit der Föderalismusreform ist die Wohnungsbauförderung allein Ländersache. Der Bund, der früher die Hälfte der Finanzierungslast getragen hat, zahlt bis einschließlich 2019 sogenannte „Kompensationsmittel“ an die Länder –...Mehr


15. Dezember 2016 (Bundespolitik)

Mietrechtsnovelle gestoppt

Die zweite Stufe der geplanten Mietrechtsnovelle wird vor der nächsten Bundestagswahl nicht mehr umgesetzt. Die Fraktion der Linken hatte beantragt, dass der seit April vorliegenden Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums endlich im Bundestag zur Beratung eingebracht wird. Diesen Antrag lehnte die Stimmenmehrheit der großen Koaltion am 21. September ab. Mehr


15. Dezember 2016 (Bundespolitik)

Eigentumsförderung: Zombie aus den 90ern

Zombies sind Untote, die die unangenehme Eigenschaft haben, immer dann aus den Gräbern zu steigen, wenn man sie am wenigsten brauchen kann. So ist es auch mit der Eigentumsförderung, die die frühere rotgrüne Koalition 2005 völlig zu Recht beerdigt hat, und der Bundesbauministerin Barbara Hendricks schon 2017 – also noch vor der Bundestagswahl – neues Leben einhauchen will.Mehr


15. Dezember 2016 (Land NRW)

Landtagswahl: Schatten voraus

Bedeutende Ereignisse werfen ihre Schatten voraus. Das gilt natürlich auch für Wahlen. Die nächste, die in unseren Breitengraden ansteht, ist die Landtagswahl am 14. Mai. Derzeit schreiben die Parteien an ihren Wahlprogrammen, Interessenverbände formulieren ihre Forderungen. Der Deutsche Mieterbund NRW hat „Wahlprüfsteine“ an die Parteien geschickt und um Beantwortung gebeten. Und auch...Mehr


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